AGB
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN VON
Cleared For Takeoff Flightsim GbR
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1 Geltungsbereich – Anbieter – Vertragsgegenstand
(1) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB" genannt) regeln das Vertragsverhältnis zwischen Cleared For Takeoff Flightsim GbR (nachfolgend Anbieter) und Ihnen (nachfolgend Besteller), in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung.
(2) Abweichende AGB des Bestellers werden zurückgewiesen.
Bitte lesen Sie diese Bedingungen aufmerksam, bevor Sie eine Dienstleistung der Cleared For Takeoff Flightsim GbR in Anspruch nehmen.
(3) Auf Cleared For Takeoff Flightsim GbR bieten wir Ihnen folgende Dienstleistungen an:
Buchung und Verkauf von Gutscheinen für Flugstunden (unter Anleitung eines Fluglehrers) in einem Boeing 737 MAX Flugsimulator am Standort in Neu-Isenburg
(4) Für Geschenkgutscheine gilt: Alle von uns vertriebenen Gutscheine sind Gutscheine für einen bestimmten Flug im Flugsimulator und berechtigen den Inhaber des Gutscheins das erworbene Produkt beim uns in Anspruch zu nehmen. Sollte der erworbene Gutschein zu höheren Preisen durch Veranstalter vertrieben werden entsteht keine Pflicht die Preisdifferenz zu zahlen. Der Wert des Gutscheins entspricht dem Einzelpreis gemäß Auftragsbestätigung.
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2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Verträge auf diesem Portal können ausschließlich in deutscher Sprache abgeschlossen werden.
(2) Der Besteller muss das 18. Lebensjahr vollendet haben.
(3) Um Zugang zur Nutzung der Cleared For Takeoff Flightsim GbR-Webseite zu erhalten, können Sie ein Benutzerkonto erstellen. In diesem finden Sie eine Übersicht Ihrer Bestellungen.
(4) Mit der Anmeldung erkennt der Besteller die vorliegenden AGB an. Mit der Anmeldung entsteht ein Vertragsverhältnis zwischen Cleared For Takeoff Flightsim GbR und dem angemeldeten Besteller, das sich nach den Regelungen dieser AGB richtet.
(5) Die Präsentation der Dienstleistung auf der Website stellt kein rechtlich wirksames Angebot dar. Durch die Präsentation der Dienstleistung wird der Kunde lediglich dazu aufgefordert ein Angebot zu machen.
(6) Mit Bestellung eines kostenpflichtigen Dienstes geht der angemeldete Besteller ein weiteres, von der ggf. erfolgten Anmeldung getrenntes Vertragsverhältnis mit Cleared For Takeoff Flightsim GbR ein. Der Nutzer wird vor Abschluss dieses Vertragsverhältnisses über den jeweiligen kostenpflichtigen Dienst und die Zahlungsbedingungen informiert. Das Vertragsverhältnis entsteht indem der Besteller die Bestellung und Zahlungsverpflichtung durch das Anklicken des Buttons „kaufen" bestätigt.
(7) Sie stimmen zu, dass Sie Rechnungen elektronisch erhalten. Elektronische Rechnungen werden Ihnen per E-Mail oder in dem Kundenkonto der Webseite zur Verfügung gestellt. Wir werden Sie für jede Dienstleistung darüber informieren, ob eine elektronische Rechnung verfügbar ist. Weitere Informationen über elektronische Rechnungen erhalten Sie auf unserer Website.
(8) Alle Informationen in Bezug auf Ihre Buchung werden per E-Mail zugestellt. Dies beinhaltet die Auftragsbestätigung sowie Details zum gebuchten Ticket für den Flugsimulator. Beim Kauf von Gutscheinen wird der Gutscheincode ebenfalls per E-Mail versendet.
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3 Beschreibung des Leistungsumfanges
Der Leistungsumfang von Cleared For Takeoff Flightsim GbR besteht aus folgenden Dienstleistungen:
Besucher der Website können Buchungen und den Kauf von Gutscheinen für geführte Flugstunden in einem Boeing 737 MAX Flugsimulator mit Standort in Neu-Isenburg erwerben.
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4 Preise und Versandkosten
(1) Zur Nutzung der Website von Cleared For Takeoff Flightsim GbR ist keine Registrierung notwendig.
(2) Sofern der Nutzer einen kostenpflichtigen Dienst in Anspruch nehmen möchte, wird er vorher auf die Kostenpflichtigkeit hingewiesen. So werden ihm insbesondere der jeweilige zusätzliche Leistungsumfang, die anfallenden Kosten und die Zahlungsweise aufgeführt.
(3) Der Anbieter behält sich das Recht vor, für verschiedene Buchungszeitpunkte und Nutzergruppen und insbesondere für verschiedene Nutzungszeiträume unterschiedliche Entgeltmodelle zu berechnen, wie auch verschiedene Leistungsumfänge anzubieten.
- 5 Zahlungsbedingungen
(1) Ein anfallendes Entgelt ist im Voraus, zum Zeitpunkt der Fälligkeit ohne Abzug an Cleared For Takeoff Flightsim GbR zu entrichten.
(2) Mit der Angabe der für das Bezahlverfahren notwendigen Informationen sowie der Nutzung des kostenpflichtigen Dienstes erteilt der Nutzer dem Betreiber die Ermächtigung zum Einzug des entsprechenden Betrags.
(3) Ein kostenpflichtiger Dienst verlängert sich um den jeweils gebuchten Zeitraum (Fliegerclub-Abonnement) automatisch, soweit dieser nicht per Telefon, E-Mail oder Brief gekündigt wird.
(4) Das Abonnement wird zum folgenden Zeitpunkt eingezogen: am ersten Werktag des Monats
(5) Bestimmte Zahlungsarten können im Einzelfall von dem Anbieter ausgeschlossen werden.
(6) Dem Besteller ist nicht gestattet die Dienstleistung durch das Senden von Bargeld oder Schecks zu bezahlen.
(7) Sollte der Besteller ein Online-Zahlungsverfahren wählen, ermächtigt der Besteller den Anbieter dadurch, die fälligen Beträge zum Zeitpunkt der Bestellung einzuziehen.
(8) Sollte der Anbieter die Bezahlung per Vorkasse anbieten und der Besteller diese Zahlungsart wählen, hat der Besteller den Rechnungsbetrag innerhalb von sieben Kalendertagen nach Eingang der Bestellung, auf das Konto des Anbieters zu überweisen.
(9) Sollte der Anbieter die Bezahlung per Kreditkarte anbieten und der Besteller diese Zahlungsart wählen, ermächtigt dieser den Anbieter ausdrücklich dazu, die fälligen Beträge einzuziehen.
(10) Sollte der Anbieter die Bezahlung per Lastschrift anbieten und der Besteller diese Zahlungsart wählen, erteilt der Besteller dem Anbieter ein SEPA Basismandat. Sollte es bei der Zahlung per Lastschrift zu einer Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung oder aufgrund falsch übermittelter Daten der Bankverbindung kommen, so hat der Besteller dafür die Kosten zu tragen.
(11) Sollte der Besteller mit der Zahlung in Verzug kommen, so behält sich der Anbieter die Geltendmachung des Verzugschadens vor.
(12) Die Abwicklung kann über folgende Zahlungsmittel erfolgen:
- Paypal
- Kreditkarte
- Geschenkkarte
- Sofortüberweisung
- Klarna
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6 Anmeldung und Kündigung
(1) Ein Nutzer ist, unter Vorbehalt, jederzeit berechtigt, sich ohne Angabe eines Grundes schriftlich per Post, E-Mail oder Telefon abzumelden. Gleichzeitig besteht bei die Möglichkeit, innerhalb der Daten und Einstellungen im Nutzer-Account diesen vollständig und eigenhändig zu deaktivieren. Das vorher geschlossene Vertragsverhältnis ist damit beendet.
(2) Hat ein Nutzer sich für einen entgeltlichen Dienst angemeldet, so kann er spätestens 7 Tage vor dem Buchungszeitraum kündigen. Wird diese Frist nicht eingehalten, so verlängert sich der kostenpflichtige Dienst je nach gewählter Buchungszeit um diese und die Kündigung wird erst zum Ende des Folgebuchungszeitraumes wirksam. Eine Kündigung ist per Telefon, E-Mail oder Brief möglich und wird von uns schriftlich bestätigt. Damit Ihre Kündigung zugeordnet werden kann sollen der vollständige Name, die hinterlegte E-Mail-Adresse und die Anschrift des Kunden angegeben werden. Im Fall einer Kündigung per Telefon wird das individuelle Telefon-Passwort benötigt.
(3) Cleared For Takeoff Flightsim GbR kann den Vertrag nach eigenem Ermessen, mit oder ohne vorherige Ankündigung und ohne Angabe von Gründen, zu jeder Zeit kündigen. Cleared For Takeoff Flightsim GbR hält sich weiterhin das Recht vor, Profile und /oder jeden Inhalt der auf der Website durch oder von dem Nutzer veröffentlicht wurde zu entfernen. Falls Cleared For Takeoff Flightsim GbR die Registrierung des Nutzers beendet und/oder Profile oder veröffentliche Inhalte des Nutzers entfernt, besteht für Cleared For Takeoff Flightsim GbR keine Verpflichtung den Nutzer darüber noch über den Grund der Beendigung oder der Entfernung zu informieren.
(4) Im Anschluss an jede Beendigung von jedweder individuellen Nutzung der Services von Cleared For Takeoff Flightsim GbR, hält Cleared For Takeoff Flightsim GbR sich das Recht vor, eine Information hierüber an andere registrierte Nutzer mit denen Cleared For Takeoff Flightsim GbR annimmt, dass diese in Kontakt mit dem Nutzer standen, zu versenden. Cleared For Takeoff Flightsim GbR's Entscheidung die Registrierung des Nutzers zu beenden und/oder weitere Nutzer zu benachrichtigen mit dem Cleared For Takeoff Flightsim GbR annimmt, dass der Nutzer in Kontakt stand, impliziert nicht bzw. sagt keinesfalls aus, dass Cleared For Takeoff Flightsim GbR Aussagen über den individuellen Charakter, generelle Reputation, persönliche Charakteristika noch über den Lebensstil trifft.
(5) Die Nutzer sind verpflichtet, in Ihrem Profil und sonstigen Bereichen des Portals keine absichtlichen oder betrügerischen Falschangaben zu machen. Solche Angaben können zivilrechtliche Schritte nach sich ziehen. Der Betreiber behält sich darüber hinaus das Recht vor, in einem solchen Fall das bestehende Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung aufzulösen.
(6) Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses werden sämtliche Daten des Nutzers von Cleared For Takeoff Flightsim GbR gelöscht.
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7 Haftungsbegrenzung (Dienstleistungen)
(1) Cleared For Takeoff Flightsim GbR übernimmt keine Verantwortung für den Inhalt und die Richtigkeit der Angaben in den Anmelde- und Profildaten der Besteller sowie weiteren von den Bestellern generierten Inhalten.
(2) In Bezug auf die gesuchte oder angebotene Dienstleistung kommt der Vertrag ausschließlich zwischen den jeweilig beteiligten Bestellern zustande. Daher haftet Cleared For Takeoff Flightsim GbR nicht für Leistungen der teilnehmenden Besteller. Entsprechend sind alle Angelegenheiten bzgl. der Beziehung zwischen den Bestellern einschließlich, und ohne Ausnahme, der Dienstleistungen die ein Suchender erhalten hat oder Zahlungen die an Besteller fällig sind, direkt an die jeweilige Partei des zu richten. Cleared For Takeoff Flightsim GbR kann hierfür nicht verantwortlich gemacht werden und widerspricht hiermit ausdrücklich allen etwaigen Haftungsansprüchen welcher Art auch immer einschließlich Forderungen, Leistungen, direkte oder indirekte Beschädigungen jeder Art, bewusst oder unbewusst, vermutet oder unvermutet, offengelegt oder nicht, in welcher Art auch immer im Zusammenhang mit den genannten Angelegenheiten.
(3) Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet Cleared For Takeoff Flightsim GbR nur, wenn sie auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von Cleared For Takeoff Flightsim GbR oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Cleared For Takeoff Flightsim GbR beruhen.
(4) Für sonstige Schäden, soweit sie nicht auf der Verletzung von Kardinalpflichten (solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf) beruhen, haftet Cleared For Takeoff Flightsim GbR Europe nur, wenn sie auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Cleared For Takeoff Flightsim GbR oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Cleared For Takeoff Flightsim GbR beruhen.
(5) Die Schadensersatzansprüche sind, auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Sie betragen im Falle des Verzuges höchstens 5% des Auftragswertes.
(6) Schadenersatzansprüche, die auf der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder der Freiheit beruhen, verjähren nach 30 Jahren; im Übrigen nach 1 Jahr, wobei die Verjährung mit dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und der Gläubiger von den Anspruch begründenden Umständen und der Person des Schuldners Kenntnis erlangt oder ohne grobe Fahrlässigkeit erlangen müsste (§ 199 Abs.1 BGB).
(7) Der Anbieter behält sich das Recht vor, den Inhalt eines von einem Nutzer verfassten Textes sowie hochgeladener Dateien auf die Einhaltung von Gesetz und Recht hin zu überprüfen und, wenn nötig, ganz oder teilweise zu löschen.
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8 Gültigkeit – Verlust – Informationspflichten des Kunden –
(1) Der Besteller bucht ein Ticket für einen festgelegten Zeitpunkt (Datum, Uhrzeit). Diese gebuchten Flugstunden sind übertragbar. Wir bitten bei Übertragung um eine kurze Mitteilung per E-Mail an kontakt@737flightsim.de.
(2) Geschenkgutscheine sind ab Ausstellungsdatum für zwei Jahre gültig. Abhanden gekommene Gutscheine werden nicht ersetzt.
(3) Termin-/ Auftragsbestätigungen werden per E-Mail durch die Cleared For Takeoff Flightsim GbR versandt.
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9 Stornierungen – Umbuchungen – körperliche Voraussetzungen:
(1) Die Verschiebung bzw. Absage eines vereinbarten Termins bis 3 Tage (72 Stunden) vor dem vereinbarten Termin kostenfrei. Bei Verschiebung bzw. Absage eines vereinbarten Termins unter 3 Tage (unter 72 Stunden) vor dem vereinbarten Termin erheben wir eine Ausfall- und Umbuchungsgebühr von insgesamt 30,00€.
(2) Aktionsangebote sind von der Erstattung ausgenommen.
Stornierungen sind nur in besonderen Fällen möglich (Attestierte Krankheit, höhere Gewalt).
Die Cleared For Takeoff Flightsim GbR hat jederzeit das Recht, gegen Zurückzahlung des Gesamtbetrages den Kaufvertrag ohne Angaben von Gründen zu kündigen und Buchungen zu stornieren. In Folge dessen besteht kein Anspruch auf die gekaufte Leistung. Eine Barauszahlung ist nicht möglich.
(4) Die Cleared For Takeoff Flightsim GbR behält sich das Recht vor, die gesamte Veranstaltung oder einzelne Teile räumlich und/oder zeitlich zu verlegen, zu ändern oder kurzfristig abzusagen. Dies geschieht jedoch nur in Ausnahmefällen (Fluglehrer erkrankt und Vertretung nicht möglich).
Sollten wir die Veranstaltung aus wichtigem Grund absagen müssen, haben die Teilnehmer Anspruch auf eine vollständige Rückerstattung der Teilnahmegebühr. Ansprüche über diese Rückerstattung hinaus sind ausgeschlossen. Im Falle des Ausfalls aufgrund von Krankheit des Fluglehrers, uns nicht zuzurechnender Umstände oder höherer Gewalt besteht kein Anspruch auf die Durchführung der Veranstaltung. Eine Rückerstattung ist nur möglich, wenn innerhalb von 7 Tagen nach der Absage kein zeitnaher Ersatztermin angeboten werden kann. Für Kosten, einschließlich Verdienstausfall, entgangenen Gewinn oder Ansprüche Dritter, Datenverlust, Reisekosten, Folge- und Vermögensschäden jeder Art übernehmen wir keine Haftung.
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10 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
(1) Dem Besteller steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn die Gegenforderung des Bestellers rechtskräftig festgestellt worden ist oder von dem Anbieter nicht bestritten wurde.
(2) Der Besteller kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit Ihre Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
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11 Widerrufsbelehrung
(1) Ist der Besteller ein Verbraucher, so hat er ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen:
(2) Verbraucher haben grundsätzlich ein vierzehntägiges Widerrufsrecht.
Bei termingebundenen Buchungen gilt: Ein Widerrufsrecht für Verbraucher besteht gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 9 BGB nicht bei Verträgen zur Erbringung von Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen, wenn der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht.
Widerrufsrecht beim Kauf von Geschenkgutscheinen
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Ihnen oder einem von Ihnen benannten Dritten, der nicht der Beförderer ist, der Gutscheincode per E-Mail zugesendet wurde. Der Gutscheincode darf zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht eingelöst worden sein.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Cleared For Takeoff Flightsim GbR, Habichtstrasse 11, 63263 Neu-Isenburg, Deutschland, kontakt@737flightsim.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
(3) Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, erstatten wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurück, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Die Gültigkeit des Gutscheincodes erlischt sofort.
(4) Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An Cleared For Takeoff Flightsim GbR, Habichtstrasse 11, 63263 Neu-Isenburg, Deutschland, kontakt@737flightsim.de
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden
Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
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12 Datenschutz
(1) Sollten personenbezogene Daten (z.B. Name, Anschrift, E-Mail-Adresse) erhoben werden, verpflichten wir uns dazu, Ihre vorherige Einverständnis einzuholen. Wir verpflichten uns dazu, keine Daten an Dritte weiterzugeben, es sei denn, Sie haben zuvor eingewilligt.
(2) Wir weisen darauf hin, dass die Übertragung von Daten im Internet (z. B. per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Demnach kann ein fehlerfreier und störungsfreier Schutz der Daten Dritter nicht vollständig gewährleistet werden. Diesbezüglich ist unsere Haftung ausgeschlossen.
(3) Dritte sind nicht dazu berechtigt, Kontaktdaten für gewerbliche Aktivitäten zu nutzen, sofern der Anbieter den betroffenen Personen vorher eine schriftliche Einwilligung erteilt hat.
(4) Sie haben jederzeit das Recht, von Cleared For Takeoff Flightsim GbR über den Sie betreffenden Datenbestand vollständig und unentgeltlich Auskunft zu erhalten.
(5) Des Weiteren besteht ein Recht auf Berichtigung/Löschung von Daten/Einschränkung der Verarbeitung für den Nutzer.
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13 Cookies
(1) Zur Anzeige des Produktangebotes kann es vorkommen, dass wir Cookies einsetzen. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die lokal im Zwischenspeicher des Internet-Browsers des Seitenbesuchers gespeichert werden.
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14 Gerichtsstand und anwendbares Recht
(1) Für Meinungsverschiedenheiten und Streitigkeiten anlässlich dieses Vertrages gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Alleiniger Gerichtsstand bei Bestellungen von Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist der Sitz des Anbieters.
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15 Schlussbestimmungen
(1) Vertragssprache ist deutsch.
(2) Wir bieten keine Produkte oder Dienstleistungen zum Kauf durch Minderjährige an. Unsere Produkte für Kinder können nur von Erwachsenen gekauft werden. Falls Sie unter 18 sind, dürfen Sie Bestellungen bei Cleared For Takeoff Flightsim GbR nur unter Mitwirkung eines Elternteils oder Erziehungsberechtigten tätigen.
(3) Wenn Sie diese AGB verletzen und wir unternehmen hiergegen nichts, sind wir weiterhin berechtigt, von unseren Rechten bei jeder anderen Gelegenheit, in der Sie diese Verkaufsbedingungen verletzen, Gebrauch zu machen.
(4) Wir behalten uns das Recht vor, Änderungen an unserer Webseite, Regelwerken, Bedingungen einschließlich dieser AGB jederzeit vorzunehmen. Auf Ihre Bestellung finden jeweils die Verkaufsbedingungen, Vertragsbedingungen und AGB Anwendung, die zu dem Zeitpunkt Ihrer Bestellung in Kraft sind, es sei denn eine Änderung an diesen Bedingungen ist gesetzlich oder auf behördliche Anordnung erforderlich (in diesem Fall finden sie auch auf Bestellungen Anwendung, die Sie zuvor getätigt haben). Falls eine Regelung in diesen Verkaufsbedingungen unwirksam, nichtig oder aus irgendeinem Grund undurchsetzbar ist, gilt diese Regelung als trennbar und beeinflusst die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der verbleibenden Regelungen nicht.
(5) Die Unwirksamkeit einer Bestimmung berührt die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen aus dem Vertrag nicht. Sollte dieser Fall eintreten, soll die Bestimmung nach Sinn und Zweck durch eine andere rechtlich zulässige Bestimmung ersetzt werden, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung entspricht.